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Rechtsanwalt Markus Kompa
Blog zum Medienrecht


14. April 2014

Hammer-Tatort Münster


 

Wenn ich mir die “Tatorte” so angucke und mir die Larmoyanz der Tatort-Drehbuchautoren von 2012 in Erinnerung rufe, komme ich immer wieder in Versuchung, denen Konkurrenz zu machen. Das Wesentliche zum aktuellen Münster-Tatort sowie die Twitterreaktionen hat Arno Frank zusammengefasst.

Ich musste mehrfach schmunzeln. So hatte man gerade letzte Woche in Münsters Verwaltung den Bau eines abgelegenen “Hotels” diskutiert, dem der Frühstücksraum auffällig fehlte. Ein befreundeter Anwaltskollege von mir kam vor Jahren wie die Jungfrau zum Kind, als er mal in einer sehr katholischen Ortschaft die Vertretung eines “Gastronomen” gegen die Behörden übernahm, deren Leitung um ihr Ansehen fürchte und zu rustikalen Methoden griff.

Was das horizontale Gewerbe betrifft, so ist man im katholischen Münster in doppelmoralisch konservativ. Die beiden Lokalzeitungen etwa verzichteten auf entsprechende Kleinanzeigen – die findet man allerdings in den Verlagen nahestehenden Kostenloszeitungen … Zu den Aufgaben eines Medienrechtlers gehört übrigens auch, die Internetauftritte entsprecher Institute auf die Vereinbarkeit mit den Jugendschutzgesetzen zu überprüfen. Ich muss also beruflich unflätige Blidchens gucken … ;)

Während des Studiums hatte ich mal eine Anhalterin auf der Autobahn in richtung Dortmund mitgenommen, die irgendwann erwähnte, dass sie in der Branche arbeite. Das fand ich deshalb skurril, weil in Dortmund gerade der Oberbürgermeister mit einer Prostituierten im Auto erwischt wurde und sich damit herausredete, er habe sie für eine Anhalterin gehalten. Meine Anhalterin kannte auch zwei Kolleginnen aus Münster, die dort aktuell ihr Rechtsreferendariat machten und daher vielleicht das Richtige für mich seien. DAS wäre doch mal ein lässiges Thema für den Tatort gewesen, wenn etwa Staatsanwältin Klemm ihre Mitarbeiterinnen am Zweitarbeitsplatz anträfe … ;)

Big Brother Awards, StopWatchingUs in Köln


 

Am Wochenende habe ich fleißig Sozialpunkte bei den Datenschützern gesammelt.

Am Freitag stand in Bielefeld die jährliche Verleihung der Big Brother Awards an. Höhepunkt war Heribert Prantls wortgewaltige Laudatio auf Edward Snowden, dem der neu geaschaffene Positiv-Preis “Julia and Winston Award” verliehen wurde.

Samstag dann ging es zu Demo StopWatchingUS in Köln, hier ein schöner Bericht des WDR.

Am Sonntag machten sich die Bündnispartner der Demo Gedanken, ob und wie man für Datenschutz noch mehr mobilisieren könnte. Das wird sehr schwierig werden. Das abstrakte Thema Überwachung wurde in Deutschland erst verstanden, als das Abhören von Angela Merkels Handy bekannt wurde (obwohl gerade das Belauschen fremder Staatschefs für Geheimdienste ein denkbar legitimes Ziel ist). Auf der Prioritätsskala der Deutschen rangiert Datenschutz etwa an Position 15.

9. April 2014

Demonstration gegen Massenüberwachung am 12. April in Köln


 

Kommenden Samstag treffen sich verantwortungsvolle Menschen in Köln, um zu demonstrieren, dass es sich auch unter Freunden nicht gehört, sich uneingeladen in fremden Rechnern und Telefonen herumzutreiben. Wem die Unschuldsvermutung und Privatsphäre etwas bedeuten, der findet sich um 14 Uhr am Heumarkt zur Demo #StopWatchingUs ein. Abends gibt es eine Party, am Sonntag ein Barcamp.

8. April 2014

Dokumentiert: Politiker zur Vorratsdatenspeicherung

Digital Courage hat diesen Clip von Politikerreden zusammengeschnitten. Nunmehr eher interessant für Historiker …

3. April 2014

Calling Constantin


 

Nachdem Constantin Film, die etwa die pädagogisch wertvollen Resident Evil-Filme produzieren, nun auf juristischem Wege beim EuGH Netzsperren durchgesetzt haben, habe ich die mal gefragt, ob das wirklich so alles Sinn macht. Die hatten aber keine Zeit für mich und verwiesen mich an die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU). Die waren so sportlich und haben mir zumindest einen Teil meiner Fragen beantwortet.

-> TELEPOLIS

2. April 2014

Filesharing im Sonderangebot

Schöne Entscheidungen der Amtsgerichte Bielefeld und Köln.

In Bielefeld schloss sich das Amtsgericht dem Trend an, Abmahnopfern mit Familie bei der Störerhaftung keine überspannten Überwachungspflichten aufzuerlegen. Der Bielefelder Kollege Ralf Petring kommentiert.

Den Vogel ab schoss aber das Amtsgericht Köln, das selbst bei einem aktuellen Musikalbum die heiße Luft aus den grotesk überhöhten Forderungen und Streitwerten ließ.

Fefes Blog ./. re Fefes Blog


 

Der Psychologe Linus Neumann, Doyen der deutschen Trollforschung, stellte für eine Studie vor Jahren eine Trollfalle auf. Als Honeypot für die Krakeler richtete er einen Feed der Inhalte von Fefes Blog ein. Fefe betreibt als Ästhet sein Blog als kommentarfreie Verkündungsplattform, sodass Linus den hierdurch aufgestauten Mitteilungsdruck auf sein Studienblog re Fefes Blog ausleiten konnte, wo das Material eifrig beforscht wurde. Nachdem die Trollkommentar-Datenbank bemerkenswerte Ausmaße annahm und damit repräsentative Auswertung erlaubte, war es an der Zeit, das re Fefe-Blog würdig zu beenden.

Ein bloßes Abschalten hätten jedoch die Trolle nicht verstanden und als Zensur bewertet. Zudem konnte niemand voraussagen, wie die Trolle auf einen kalten Entzug reagieren würden. Um sich aus der Schusslinie zu nehmen, bat mich Linus um einen anwaltlichen False Flag-Angriff in Form einer 1.April-Abmahnung, die gegenüber den Trollen das Abschalten “erklärte”. Fefe war natürlich eingeweiht und einverstanden.

Die Empörungswelle begann in den frühen Morgenstunden und beinhaltete definitiv abmahnfähige Äußerungen … ;) Einige durchschauten den Aprilscherz, andere solidarisierten sich mit Linus. Der lässigste Kommentar lautete

Chuck Norris kommentiert bei Fefe.

Hier ein paar Reaktionen ;) :

27. März 2014

Medienrechtler happy über EuGH-Urteil


 

Heute ist ein großer Tag für die Zunft der Medienrechtler: Was Uschi von der Leyen nicht schaffte, dürfen künftig Richter Buske & Co.: Netzsperren verfügen.

19. März 2014

Flitz-Flitzer von Münster gefasst?


 

Zwei Wochen vor Weihnachten hatte ein junger Adonis auf seinem Motorrad in der Innenstadt von Münster blank gezogen. Damals hatte ich darauf hingeweisen, dass man den lediglich behelmten Nackedei auch biometrisch identifizieren könnte.

Nunmehr ist ein Verkehrsteilnehmer in Verdacht geraten, jene Ordnungswidrigkeiten begangen zu haben. Wie der Kollege Burhoff kommentiert können die Untersuchungen auf §§ 81a ff. StPO i.V.m. § 46 OWiG gestützt werden. Mit welchen konkreten Ermittlungsmethoden der Freiköperkulturelle ermittelt werden konnte, will die Polizei derzeit nicht verraten.

Da das Video auch von professionellen Verwertern verbreitet wurde, etwa von TV und Boulevardzeitungen, könnte der Mann beträchtliche Lizenzkosten beanspruchen, mit denen sich etwaige Bußgelder kompensieren ließen … ;-)

16. März 2014

#RECLAIMYOURNETZPARTEI


 

Während der Bundesvorsitzende der Piratenpartei unbeirrt nach der Order der Berliner “Antideutschen” und sonstigen Quartalsirren segelt, sind nunmehr drei Mitglieder des Bundesvorstands zurückgetreten, darunter der politische Geschäftsführer. Nunmehr ist der Vorstand satzungsgemäß handlungsunfähig.