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Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht


Sigmar Gabriel ist die neue Zensursula


 

Auf Sigmar Gabriel, einstiger „Pop-Beauftragter“ der Spezialdemokraten, wurde ich erstmals 2007 in Richter Buskes Hamburger Pressekammer aufmerksam. Dort hatte ich eines Vormittags gemeinsam Termin mit Siggis Parteifreund Marcel Bartels, einer der deutschen Politblogger-Pioniere. Damals wehrte sich „Siggi Pop“ gegen eine despektierliche Bildunterschrift, was für einen Spitzenpolitiker halt ein wenig dünnhäutig wirkte. Nachdem ihm Barbara Streisand die Bude einrannte, zog er irgendwann zurück.

Den Boulevardstreit mit Frau Slomka, der derzeit von Wichtigem ablenkt, möchte ich nicht weiter kommentieren.

ABER DAS, WAS GABRIEL DA MIT DEN ERMORDETEN KINDERN VON NORWEGEN MACHT, IST NICHT ANSATZWEISE TOLERIERBAR.

Entgegen Gabriels Behauptung wurden die Attentate nicht durch die Vorratsdatenspeicherung erkannt oder aufgeklärt, die war in Norwegen nicht einmal umgesetzt. Eine spezifische Überwachung der Quellen für die Beschaffung von Sprengstoffen und Waffen, sowie die Auswertung des rassistischen Drecks, den Breivik in einem rechtsextremen Forum veröffentlicht hatte, wäre hingegen sinnvoll gewesen. Die Festnahme des Attentäters hatte nicht das geringste mit Fahndungserfolg zu tun, vielmehr wollte der Wahnsinnige ja genau das.

Inzwischen wird Gabriel auch seinen Genossen peinlich. Gut so.

Schlecht ist aber, dass die ehemalige Volkspartei SPD offenbar ein massives Personalproblem hat. Wenn Siggi Pop, Andrea „Pippi“ Nahles und mein Duz-Freund Frank Walter das Spitzenpersonal der Sozis darstellen, dann hat man den Piraten viel Unrecht getan …

« … dann kommt sofort Geheimdienstmaterial auf den Tisch. – WDR beauftragt Geschäftspartner von Mercedes Benz mit „kritischer“ Mercedes Benz-Doku … »

1 Kommentar

  1. Wochenspiegel für die 49. KW, das waren Nachwehen bei Mollath, NSU, Picknick im Gerichtssaal und Freitrunk - JURION Strafrecht Blog

    […] das Interview S.Gabriel/M.Slomka, mit: Sigmar Gabriel ist die neue Zensursula oder mit: Der Verfassungsrechtler […]

    #1 Pingback vom 08. Dezember 2013 um 11:36

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