Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht

Aktuell gelte ich bei einigen Piraten vor allem in Berlin als Buhmann, weil ich eine Journalistin kritisiert hatte, welche von den Piraten nachhaltig Feminismus inklusive Frauenquote einforderte und bemerkenswert selektiv „berichtete“. Differenzierte Äußerungen sind beim „Parteimedium“ Twitter eher nicht zu erwarten. Nunmehr diskutieren Piraten eine Einführung der Frauenquote, der ich in der Wirtschaft als Steuerungsinstrument für Arbeitsplatzgerechtigkeit durchaus positiv, bei der Vergabe politischer Ämter allerdings zwar nicht fundamental ablehnend, aber aus Respekt vor dem Demokratieprinzip eher kritisch gegenüberstehe.

In den letzten Jahren hatte ich mich zum Thema mehrfach geäußert, und zwar wohl anders, als man es mir in letzter Zeit auf Twitter andichtet:

• Vor einem Jahr war ich darüber entsetzt, dass ein Drittel der Berliner einen Kandidaten für den Landesvorsitz in Betracht zog, der sich mit abschätzigen Äußerungen über Frauen eigentlich für repräsentative Ämter disqualifiziert hatte. Allerdings hatten die Berliner Piraten bei ihrer BTW-Aufstellung eigens eine Kampagne aufgezogen, die ein Signal gegen die 14:1-Frauenverteilung im AGH setzen sollte. (Ich glaube aber, dass die Berliner Spitzenkandidatin auch so gewählt worden wäre.)
• Zur BTW-Kandidatenaufstellung der Bayrischen Piraten hatte ich kritisiert, dass einige Herren beim „Grillen“ die inquisitorische Frage nach der Haltung zu einer Frauenquote bevorzugt an Frauen richteten, was doppelt diskriminierend und unfassbar provinziell wirkte. Allerdings haben die Bayern sämtliche der nur vier angetretenen Bewerberinnen auf die vorderen Plätze 1-15 gewählt, was bei 86 männlichen Mitbewerbern statistisch gesehen bemerkenswert ist. Bei den Vorstandswahlen hatten die Bayern damals einen Frauenüberschuss, und letztes Wochenende hat Nicole Britz sogar den Vorsitz übernommen.
• Bei der BTW-Aufstellung in NRW spiegelte das Listenergebnis den Anteil der Bewerberinnen mit jeweils 16% genau wieder. Unter den Top 10 fanden sich sogar 20% Frauen. Unter den 7 Kandidaten für den theoretischen Fall des Reißens der 5%-Hürde waren sogar zwei Frauen gesetzt (28%), nämlich auf den Plätzen 1 und 3.

In meinem Landesverband NRW habe ich bislang noch keine Frauenbenachteiligung feststellen können, insbesondere keine Wahlungerechtigkeit der Geschlechter. Wir hatten mal eine NRW-Landesvorsitzende und hatten im NRW-Vorstand schon immer einen hohen Frauenanteil. Wir waren glücklich mit der aus NRW kommenden politischen Geschäftsführerin 2011/12 und sind es mit der beinahe aus NRW kommenden politischen Geschäftsführerin 2013.

Was bei den Piraten insgesamt verbessert werden könnte, wäre das Parteienklima, das nicht nur auf Frauen abschreckend wirkt. Shitstorms sind keine sonderlich evolutionäre Kulturtechnik. Ob aggressive Genderbefürworter ihrer Sache einen Gefallen tun, darf bezweifelt werden. Siehe hierzu auch die Postings von Balorda und Forschungstorte.

UPDATE: Michael Ebner hat sich die Arbeit gemacht, mal die Ergebnisse der Aufstellungen für die letzte Bundestagswahl statistisch zu untersuchen:

• Die statistische Chance für einen männlichen Kandidaten, einen aussichtsreichen Listenplatz zu erhalten, betrug 5,06%.

• Die statistische Chance für einen weiblichen Kandidaten, einen aussichtsreichen Listenplatz zu erhalten, betrug 13,04%.

Wenn also Frauen bei den Piraten eine 2,6 x höhere Wahlerfolgschance auf einen Platz im Spektrum der 5%-Hürde haben, kann von eine Benachteiligung keine Rede sein. Die aktuelle Quotendiskussion scheint also eher ideologisch zu sein.

Wir – also die NRW-Piraten – hatten im Mai/Juni in Köln und Bonn gegen die Drosselpläne der Drosselkom den Aufstand geprobt. Am Firmensitz in Bonn hatten wir auch freundliche Gespräche geführt.

Nunmehr hat das Landgericht Köln die Drosselpläne gedrosselt.

Die Enthüllungsseite Cryptome hat einen Text von 1999 veröffentlicht, in welchem etliche Standorte von NSA-Lauschanlagen aufgelistet sind. Bei zwei Orten in „Germany“ wird man auf den ersten Blick irritiert sein.

So liegt „Straßburg“ zwar an der deutschen Grenze, gehört aber nicht zu Germany. Es dürfte aber aufgrund der dieses Jahr von Prof. Foschepoth bekannt gemachten „68er-Verträge“ durchaus wahrscheinlich sein, dass die Lauschanlagen bei Straßburg tatsächlich auf deutschem Boden platziert wurden, denn dort war Lauschen für die NSA gefahrlos.

Der in der Liste aufgeführte Ort „Vogelweh“ ist ein Ortsteil in Kaiserslautern, in dem GIs mit ihren Familien wohnen („K-town“, next to Ramstein Airbase). Anfang der 80er Jahre habe ich dort mein erstes Halloween gefeiert und mir Rodeo-Shows angesehen. Die „Housing Area“, die früher öffentliches Gelände mit Durchgangsstraßen war, ist seit dem Golf-Krieg in den 90ern hermetisch abgeschottet. In dieser reinen Wohngegend dürften militärische Einrichtungen eigentlich nichts zu suchen haben.

Mit Riesenschritten nähern sich die Vereinigten Staaten von Amerika dem an, was man als kultiviert bezeichnen darf. Bereits 1976 verfügte Präsident Ford die Executive Order 11905, die es fortan der CIA untersagte, ausländische Staatschefs zu töten. Nunmehr diskutiert man in Washington, auch auf das Ausspähen wenigstens befreundeter Staatschefs zu verzichten. Das ist doch schon mal was!

Auch auf militärischer Ebene werden die USA immer humaner: Warf man (aus fiktiven Gründen) auf die Reisfelder in Vietnam noch Bombenteppiche und begann (aus fiktiven Gründen) vor einem Jahrzehnt auf den Ölfeldern des Irak einen Krieg, der über eine halbe Million Menschen das Leben kostete, so können heute dank NSA-Informationen Terrorverdächtige gezielt von Drohnen aus liquidiert werden. Warum sollten sich die Menschenfreunde aus Washington dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag unterwerfen?

Doch es gilt noch ein paar Hürden zu meistern. So ist es im Mutterland der Meinungsfreiheit Folteropfern offenbar verboten, über ihre Folterungen zu berichten. Denn Derartiges sei ja geheim! Ob da wohl die Todesstrafe drauf steht? Aber Schwamm drüber: Immerhin kriegen die Nordamerikaner ja jetzt ein Gesundheitssystem. Wo gibt es so etwas schon seit über einem halben Jahrhundert? Richtig, auf Kuba. Selbst in Vietnam ist die durchschnittliche Lebenserwartung ein Jahr höher als in den USA. Falls da nicht wer demokratisierende Bomben schmeißt oder die Lebensmittel verfastfooded.

Ein Zauberkünstler hat aktuell juristische Probleme, weil er einen „akademischen“ Titel verwendet hat: „Doktor der Unsterblichkeit“. Die Staatsanwaltschaft Lübeck hatte nichts Besseres zu tun, als dem Gaukler Stefan Sprenger, der unter der Domain derhochstapler.de firmiert, die irdischen Folterinstrumente zu zeigen. Am 20. November muss der Frankfurter zum Amtsgericht Lübeck. Ich werde berichten … ;-)

Mitte der 90er Jahre hatte ich in Saarbrücken den Fall eines Kabarettisten beobachtet, den man wegen seines Künstlernamens „Dr. K. Odie“ vor den K. Di zerrte. In zweiter Instanz sprach ihn das Landgericht Saarbrücken frei. Der wurde schlussendlich von einem „Prof. Dr.“ verteidigt, der diesen Titel führen durfte.

Falls der der Hochstapler ins Loch geworfen werden sollte, werden natürlich skrupellose Kollegen profitieren …

Ein freundlicher Herr aus Zaire hat mir geschrieben! Falls Sie ihm besser helfen können als ich, leite ich sein Anliegen gerne an Sie weiter:

Sehr geehrter , Ich schreibe, um Ihre dringende Hilfe. Ich bin ein Banker, die Arbeit mit einem seriösen Bank hier in Südafrika. Ich helfe Durchführung eines Projekts für 350. Millionen US-Dollar, mit dem amerikanischen Bergbau-Unternehmen hier seit 2005. Letzte Woche hat die Unteroffiziere kompensieren mich mit 3.500.000 Euro. Als Bankier wir sind nicht erlaubt, um Tipps zu nehmen, aber ich denke, das ich es verdiene. Ich habe mit meinem Freund zu arrangieren, um die € 3.500.000 durch unsere Bank diplomatischen Dienst senden nach Europa. Ich habe beschlossen, das Geld durch diese spezielle Lieferung bewegen denn es ist nicht offiziell, dass ich führen eine Überweisung auf jede Befragung zu vermeiden. Da haben wir direkten Flug nach Amsterdam – Niederlande, die Bank diplomatischen Offizier können das Geld in bar , ohne jedes Problem heraus zu bringen. Nachdem der Offizier in Amsterdam ankommen und er wird euch mit der Hand über die Truhe kontaktieren enthält das Geld zu Ihnen. Ich wende mich an Sie , mir zu helfen sichern das Geld in Ihrem Land. Wir können dieses Geld verwenden , um in einem kleinen Unternehmen wie Wohnungsbau zu investieren oder jede Investition, die Sie interessant finden . Ich habe Versprechen , Ihnen 30% des gesamten Geld für Ihre Hilfe. Es gibt kein Problem mit dem Geld , das Sie haben , mir zu vertrauen . Bitte kontaktieren Sie mich dringend , wenn Sie es tun können. ( xxxxxxxxxxxxxxx ) Sobald ich von Ihnen hören , werde ich an die Bank diplomatischen Dienst und unverzüglich alle Vorkehrungen, um das Geld nach Europa zu bringen . Ich warte , von Ihnen zu hören dringend . Mit freundlichen Grüßen xxxxxxxxx .

In den USA beziehen inzwischen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens deutlich Position gegen die Abhörschnüffelei, darunter auch prominente Schauspieler. Hierzulande habe ich von den Künstlern zum Überwachungsthema noch nichts gehört. Keine Anti-NSA-Song, kein abkritisches Kunstwerk, und vermutlich werden auch die Tatortautoren lieber wieder Urheberrechtsverbrecher jagen.

Vielleicht hat ja Merkels Telefon jetzt eine Chance, besungen zu werden. Während das Überwachungsthema für die Leute offenbar zu abstrakt war, um als Problem verstanden zu werden, ist Merkels Handy absolutes Tagesgespräch. Der Witz ist ja, dass Lauschangriffe auf Staatschefs ja durchaus Sinn machen und in der Geheimdienstwelt eher die Regel als die Ausnahme sind.

An diesem Wochenende lassen uns ARD uns ZDF gleich zweimal in die Abgründe der Münsteraner Gesellschaft blicken.

Am Sonntag wird es in Prof. Börnes gerichtsmedizinischem Institut mörderisch, außerdem schaut der chinesische Geheimdienst vorbei. Heute Abend, Samstag, ermittelt Privatdetektiv Georg Wilsberg unter Springreitern. Das ZDF hat die Folge schon jetzt ins Netz gestellt.

2007 habe ich mal bei Wilsberg einen zwielichtigen Zocker im Hafenviertel dargestellt, der Spielkarten sportlich mischt. Wilsberg erwies sich in dieser Pokerrunde allerdings als der bessere Falschspieler. Die verwendeten Spielkarten habe ich noch heute. Die Folge „Royal Flush“ wird gelegentlich auf ZDFneo und dem Krimikanal wiederholt, zu sehen ist sie auf der Wilsberg DVD 11.

Die wohl interessanteste Publikation über die Piratenpartei war das Blog Popcornpiraten.de, das zwischen August 2012 und dem 16. Oktober 2013 die Phase des Niedergangs der Piratenpartei begleitete. Über die Motivation des Autoren Caspar Clemens Mierau war viel gerätselt worden. Nunmehr hat Mierau zum Schluss seines Projekts seinen Helfer im Hintergrund geleakt, nämlich den Blogger Jürgen „tante“ Greutsch, der meiner Erinnerung nach selbst einmal Pirat gewesen war, aber im Groll gegangen ist. Im April 2012 machte er sich auch als Nicht-Piratenwähler Luft. Ein solch destruktiver, aber eifriger Einflüsterer relativiert allerdings Mieraus vorgebliche Neutralität.

Wie auch immer Mieraus Blog intendiert war, so bewies es eindrucksvoll die These, dass ein Beobachter eines Experiments dieses beeinflusst, und zwar auf mehreren Ebenen. So begab sich Mierau nicht nur selbst in die Untiefen der Mailinglisten usw., wo man häufig Popcorn findet, sondern bekam welches gesteckt. Dieses Popcorn kanalisierte Mierau in den Focus der Journalisten, die natürlich alle sein Blog lasen und auf Themen stießen, die einem bisweilen sehr peinlich waren. Was bislang eher parteiintern blieb, jedenfalls aber für konventionelle Medien nicht den Schwellenwert für eine Nachricht erreichte, war dank der Überwachung durch die Popcornpiraten schnell ein Thema. Mieraus Überwachung hatte natürlich disziplinierende Effekte und wurde schnell ein geflügeltes Wort, denn wer wollte schon bei den Popcornpiraten landen? Das Popcorn blockierte bisweilen auch mediale Aufmerksamkeit, die die Partei für Sinnvolleres hätte nutzen können.

Wie Mierau selbst im oben verlinkten Vortrag auf der re:publica anmerkt, ist Popcorn alles andere als ein Spezifikum der Piratenpartei. So habe ich noch von keinem Piraten gehört, der die Namen seiner Gegner auf ein Spanferkel geschrieben hätte, wie es neulich ein Münchner SPD-Kandidat tat. Und wenn es Mierau erwähnenswert findet, dass übermotivierte Hessen in einem Moment des Überschwangs ein Foto mit einem Stinkefinger schossen, dann muss man konzedieren, dass Stinkefinger bei der SPD sogar Chefsache sind. Anders als die Grünen hatten wir keinen Kassenwart, der 270.000 € mit Prostituierten durchgebracht hat, wir hatten auch keine Pädo-Altlasten oder sonstige Kriminalität zu bieten. Ebenso wenig gab es bei uns einen Thilo Sarrazin, Jürgen W. Möllemann, Rainer Brüderle oder ähnliches Kaliber.

Natürlich haben wir auch nicht durchgehend durchgestylte, erfahrene oder charismatische Politiker. Alle Menschen, die sich dazu berufen fühlen, aktiv an Politik mitzugestalten, sind nun einmal extrovertiert. Wer es nicht wäre, wäre auch falsch in dem Job. Und wenn etwa Politprofi Angela Merkel mal keine vorbereitete Rede hält, sondern ausnahmsweise improvisiert, dann schrumpft auch sie erstaunlich schnell auf Normalmaß.

Wenn man eine Partei selektiv auf den Boulevard reduziert, dann ist das natürlich nur mäßig angenehm. Da ich aber vor Jahren selbst einmal auf Seiten von sehr lästigen Watchblogs zu tun hatte, kann ich Mieraus Gaudi gut nachvollziehen. ;)

Wenn die gescholtenen, vorgeführten Piraten sich als besonders intensive Popcornfabrikanten wahrnehmen, so gibt es einen Trost: Das liegt wohl vor allem an der Filterbubble. Außerhalb der Parteikreise dürfte das Blog selbst kaum wahrgenommen worden sein. Wie schon oben gesagt, haben die anderen Parteien nicht weniger Popcorn zu bieten. Die heute-Show etwa müsste eingestellt werden, wenn es anders wäre. Und die kommt schon seit einem halben Jahr praktisch ohne die Piraten aus.

Die Wirkung von Mieraus Popcornpiraten war deshalb so stark, weil er nicht etwa, wie manch politischer Gegner, eine gegnerische Partei mit Dreck bewarf. Dass das nicht nur nicht funktioniert, sondern kontraproduktiv ist, sah man sehr schön im NRW-Wahlkampf 2012, wo die Urheber für uns die beste PR gemacht hatten. In der politischen Feind-PR etwa ist weniger fabrizierte Desinformation gefragt als vielmehr geschicktes Platzieren von zutreffender Information.

Wie auch immer, eine Partei, die für Meinungsfreiheit und gegen Zensur eintritt, muss mit einem Watchblog leben. Etwas irritiert war ich, als ich hörte, dass die Piratenpresseleute Anfragen von Mierau ignorierten (wenn’s stimmt …). Ich hatte ihn mal angerufen, um ihn in aller Freundschaft auf ein rechtliches Problem aufmerksam zu machen (in etwa so, wie er es ja in seinem Vortrag von anderen vermisste), und der Kontakt war eigentlich sehr freundlich. Ich habe von ihm keine Unterlassung verlangt und mich auch über nichts ernsthaft beklagt, sondern nur im beiderseitigen Interesse einen Hinweis für die Zukunft gegeben. Erstaunlicherweise hat Mierau das schon etwas länger zurückliegende Telefonat neulich so dargestellt, als hätte ich ihn einer „Kampagne“ geziehen, was schon deshalb Unsinn ist, weil er damals wohl das erste Mal mal überhaupt über mich geschrieben hatte.

Doch es gibt durchaus Abzüge in der B-Note. Mieraus Postings waren dann am besten, wenn er uns authentisch einen Spiegel vorhielt und nur das Nötigste kommentierte. Einige Kommentare allerdings waren unnötig gehässig und gaben einen negativen Spin vor, der für Popcorn als solches, also zur Unterhaltung oder Information, entbehrlich gewesen wäre. Wenn man nun erfährt, dass im Hintergrund der Piratengegner „tante“ trollte, und wenn das Blog dann kurz nach dem Wahlkampf dicht macht, dann hinterlässt das schon einen sehr faden Beigeschmack. Einer Partei hinterherzusteigen, die Transparenz bis zum Masochismus auslebt, per Definition von Amateuren aufgezogen wird und die sich schon auf dem absteigenden Ast befand, ist dann so heldenhaft nun auch wieder nicht. Und manche Postings wirkten dann schon etwas bemüht. Popcornpiraten vom Format eines Netznotars waren eher rar gesät. Lästern und anderen am Zeug flicken kann jeder.

Anyway, Mierau hat mit seinem Watchblog eine spannende journalistische Pioniertat vollbracht, und wenn ich mal die Absicht hätte, einer Partei Schwierigkeiten zu machen, dann wäre das Mittel meiner Wahl ein solches Blog, das den Stil der Partei kopiert und die Popcornpolitiker für sich selber sprechen lässt. In diesem Sinne, nicht unbedingt Dank, aber Respekt an Caspar C. Mierau für ein originelles journalistisches Experiment!

Im Januar 2009 hatte ich über ein seltsames Erlebnis in Berlin berichtet. Zwei Trickbetrüger wollten mich damals mit einer eigenartigen Masche reinlegen. Zwei Italiener erzählten, sie wollten damals von Berlin zum Gardasee, hätten jedoch beim Glücksspiel alles verloren. Wenn ich bei den Benzin- und Mautkosten aushelfe, würden sie mir zwei angeblich wertvolle Anzüge überlassen. Da ich mich damals intensiv mit der faszinierenden Welt der Falschspieler beschäftigte, ließ ich mich auf Verhandlungen ein. Mein Geld behielt ich dann aber schon am Mann.

Es gibt gute Neuigkeiten! Einer der beiden Herren scheint inzwischen bis nach München gekommen zu sein:

Sehr geehrter Herr Kollege Kompa,

ich habe gerade Ihren Blog „Seltsames Erlebnis in Berlin„ gelesen, nachdem mir gestern Ähnliches in der Münchner Innenstadt passiert ist:  ein einzelner eleganter Italiener (ca. Mitte 50) in seinem Auto, der mich  nach dem Weg Richtung Lindau fragte, da er nach Zürich müsse.  Nachdem ich ihm die Auskunft gegeben hatte (für die er sich gar nicht so sehr zu interessieren schien), lobte er mich, was ich für ein „Gentleman“ sei. Auch er sei ein „Gentleman“ und wolle  mir einen Anzug schenken.  Er zeigte mir eine Reihe Anzüge in seinem Auto;  er habe die Kollektion im Hotel Bayerischer Hof vorgestellt.   Da er in die Schweiz reise und Probleme mit dem Zoll vermeiden wolle, wolle er die Anzüge vorher loswerden.  Er drückte mir dann drei Anzüge in die Hand, die er mir schenken wolle und bat mich, ihm einen vierten Anzug für den Fabrikpreis von 900 €  abzukaufen, „für seine Bemühungen in München“.   Als ich dies ablehnte, wollte er mir einen Anzug für 100 € verkaufen, damit er Geld für Benzin habe.   Ich lehnte dies auch ab, worauf er verärgert seine Anzüge nahm und wegfuhr.

Ich glaube, wir hatten mit demselben Italiener und der gleichen Masche zu tun.

Beste Grüße aus München