Blog zum Medienrecht
Recht, Presse und Politik – kommentiert.
Seit 2008 schreibe ich über aktuelle Entscheidungen, eigene Verfahren und Grundsatzfragen aus dem Medien-, Presse- und Urheberrecht. 2.358 Beiträge im Archiv.
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Dauergast in Bundespressekonferenz
Erstrittener Gaststatus für einen Journalisten beim Verein Bundespressekonferenz e. V. vor dem Landgericht Berlin, nachdem die Mitgliedschaft willkürlich verweigert worden war.
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Manipulierte Wahlarena
Erstrittener Auftritt einer Partei in Wahlarenen: Willkürliche Einladungspraxis im öffentlich-rechtlichen Rundfunk verletzt die grundrechtliche Chancengleichheit.
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BGH: Blogger durfte den "stern" als "Nachrichtenfälscher"usw. bezeichnen - stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (12)
Acht Jahre nach Beginn des Abmahnverfahrens hob der Bundesgerichtshof die Urteile gegen einen Blogger auf und erkannte auf Meinungsfreiheit.
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Schutz vor dem Verfassungsschutz
Über die Überwachung von Bürgern wegen ihrer politischen Ansichten – und warum Kritik am Staat verfassungsrechtlich geschützt sein muss.
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Prof. Schertz erzählte was vom Pferd
Eine Auseinandersetzung um Abmahnungen gegen Publikationen, die kritisch über den Reitsport berichteten – zur Reichweite der Verdachtsberichterstattung.
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Anmerkungen zur Wahlarena-Entscheidung
Eine Analyse zur „abgestuften Chancengleichheit“ und zur angemessenen Berücksichtigung kleinerer Parteien in Wahlsendungen.
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Der vorbildliche Kriegs-Journalist Lars Wienand von T-Online.de
Während des Golf-Kriegs in den 90er Jahren empörten sich deutsche Medien über vom Militär „eingebettete“ Journalisten, die ihre Pressefreiheit preisgäben und der Regierung nach …
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Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit
»Die zehn Grundsätze der Kriegspropaganda« von Lord Arthur Ponsonby, verfasst nach dem ersten Weltkrieg; »Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit«. Wir wollen den Krieg nicht …
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Türkei will Deutschland bei Medienzensur nachfolgen
Mit einiger Faszination nehme ich die Kritik deutscher Journalisten an einer Verschärfung des türkischen Mediengesetzes zur Kenntnis, mit dem sich der türkische Staat gegen …
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Zensurheberrecht bei Radio Bremen
Radio Bremen hatte eine hochnotpeinliche "Dokumentation" ausgestrahlt, deren Steilvorlagen ein bekannter Medienkritiker schwerlich übersehen konnte. Bei seiner Doku über die …
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Vogelzeig und stromerzeugender Fernseher
Seit vor einigen Jahren das ursprünglich linke Thema Medienkritik zunehmend rechtspopulistisch besetzt ist, halte ich mich insoweit schon etwas länger zurück. Was aber diese Woche …
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Nimmt Scholz Demonstratrionsrecht nicht hin?
Polizisten sind bei Demonstrationen nicht zu beneiden: Äußerlich schützen sie die Demonstranten, tatsächlich aber schützen sie das verfassungsmäßig verbriefte Demonstrationsrecht …