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	<title>Rechtsanwalt Markus Kompa &#187; Medienrecht</title>
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	<description>Blog zum Medienrecht</description>
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		<title>Bettina Wulff geht in die Offensive</title>
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		<pubDate>Fri, 03 Feb 2012 13:32:08 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Bereits länger schwirrten in Journalistenkreisen Gerüchte über Pkw-Geschäfte des Hauses Wulff. Die erste dieser Meldungen hat nun die Frankfurter Rundschau gedruckt. Dagegen hat sich nun die First Lady juristisch gewehrt. Schade, eine TV-Befragung nun auch der Präsidentengattin wäre sicherlich unterhaltsam geworden. Wenn die Wulffs nun vermehrt das Presserecht bemühen, hat die aktuelle Ausgabe der TITANIC [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Bereits länger schwirrten in Journalistenkreisen Gerüchte über Pkw-Geschäfte des Hauses Wulff. Die erste dieser Meldungen hat nun die Frankfurter Rundschau gedruckt. Dagegen hat sich nun die First Lady<a href="http://www.news-experten.de/politik/bettina-wulff-geht-gerichtlich-gegen-autokaufberichte-vor-20461/"> juristisch gewehrt</a>. Schade, eine TV-Befragung nun auch der Präsidentengattin wäre sicherlich unterhaltsam geworden.</p>
<p>Wenn die Wulffs nun vermehrt das Presserecht bemühen, hat die <a href="http://www.titanic-magazin.de/inhalt_1202.html">aktuelle Ausgabe der TITANIC</a> gute Chancen, ein Klassiker zu werden. <img src='http://www.kanzleikompa.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /> </p>
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		<title>Bohlens Baby</title>
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		<pubDate>Thu, 02 Feb 2012 12:41:18 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Dieter Bohlens Anwälte starteten vor einem Jahr eine unfassbare Abmahnwelle gegen etliche Publikationen, die eine Agenturmeldung über die Schwangerschaft seiner langjährigen Lebensgefährtin verbreiteten. Das Persönlichkeitsrecht des Barden sei hierdurch verletzt worden. Da etliche Medien nicht einsehen wollten, warum der Mann, der seinen Penis-Bruch zu Sachbuch-Literatur verarbeitet und die Persönlichkeitsrechte seiner Partnerinnen und Freunde mehr als [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><object width="486" height="296" classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowScriptAccess" value="always" /><param name="src" value="https://www.youtube.com/v/9AHcDfZw5H4?version=3&amp;feature=player_detailpage" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><embed width="486" height="296" type="application/x-shockwave-flash" src="https://www.youtube.com/v/9AHcDfZw5H4?version=3&amp;feature=player_detailpage" allowFullScreen="true" allowScriptAccess="always" allowfullscreen="true" allowscriptaccess="always" /></object></p>
<p>Dieter Bohlens Anwälte starteten vor einem Jahr eine unfassbare Abmahnwelle gegen etliche Publikationen, die eine Agenturmeldung über die Schwangerschaft seiner langjährigen Lebensgefährtin verbreiteten. Das Persönlichkeitsrecht des Barden sei hierdurch verletzt worden. Da etliche Medien nicht einsehen wollten, warum der Mann, der seinen Penis-Bruch zu Sachbuch-Literatur verarbeitet und die Persönlichkeitsrechte seiner Partnerinnen und Freunde mehr als jeder deutsche Promi vor ihm verwertet hatte, nun plötzlich Theater macht, weil über den Landeanflug seines fünften Kindes berichtet wurde, flutete Bohlen das Landgericht Hamburg mit Anträgen auf einstweilige Verfügungen.</p>
<p>Nun wäre es ja verständlich, wenn eine Frau in den ersten Monaten einer Schwangerschaft ihr Glück nicht mit der Welt teilen will, weil noch allerhand passieren kann. Auch könnte sich ein Mann von hoher Moral verbitten, zum Vater eines möglicherweise unehelich gezeugten Kindes ausrufen zu lassen, zumal man bei Schwangerschaften ja ohnehin nicht so genau weiß, wer den Anstoß hierzu gegeben hat. Da zumindest die Initialphase einer Schwangerschaft die Sexualsphäre betrifft, dürfte über diese grundsätzlich mal gar nicht berichtet werden.</p>
<p>Doch im Falle Bohlen lagen die Dinge anders: Der gute Mann hatte jahrelang und bereits während der Beziehung zu Kindsmutter seinen Kinderwunsch in Talkshows usw. öffentlich gemacht. Während eines Urlaubs posierte er gemeinsam mit seiner Partnerin für die Presse sogar fröhlich im Hotelbett. Da die neue Frau Bohlen im März ihr Kind bekommen hatte, darf man vermuten, dass die Schwangerschaft im vorangehenden Januar bei einer Bohlen-Partnerin, die sich standesgemäß figurbetont zu kleiden hat, nur schwer zu verbergen gewesen war. Und warum das Persönlichkeitsrecht des Herrn Bohlen tangiert worden sein soll, der nun einmal auch in Unterleibsangelegenheiten keine allzu große Öffentlichkeitsscheu bewies, das verstand so recht niemand, denn eine Schwangerschaft ist insbesondere für einen Mann reiferen Alters doch eher ein Kompliment.</p>
<p>Als wäre der Fall nicht schon skurril genug, erreichten die Antragsflut die Hamburger Pressekammer in einer Phase, in der sie arbeitsüberlastet war. Die zumindest im von mir in der Abwehr betreuten Fall beantragte Unterlassungsverfügung konnte nicht mehr rechtzeitig erlassen werden, weil inzwischen das Bohlen-Baby geschlüpft war und sich der stolze Vater zu seinem Werk bekannt hatte. Damit implodierte das Rechtsschutzbedürfnis für etliche Bohlen-Anträge auf Unterlassungsverfügungen. Die Rechnung zahlt Herr Bohlen.</p>
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		<title>60 Jahre Verfassungsschutz</title>
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		<pubDate>Wed, 01 Feb 2012 11:34:14 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Mir ist gerade aufgefallen, dass ich noch nicht auf den Verfassungsschutz geschimpft habe. Und dass man im Internet wenig historisches zu dieser erstaunlichen Einrichtung findet. Alles muss man selber machen &#8230;]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><object width="488" height="298" classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowScriptAccess" value="always" /><param name="src" value="https://www.youtube.com/v/GmjkP3lfSSA?version=3&amp;feature=player_detailpage" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><embed width="488" height="298" type="application/x-shockwave-flash" src="https://www.youtube.com/v/GmjkP3lfSSA?version=3&amp;feature=player_detailpage" allowFullScreen="true" allowScriptAccess="always" allowfullscreen="true" allowscriptaccess="always" /></object></p>
<p>Mir ist gerade aufgefallen, dass ich noch nicht auf den Verfassungsschutz geschimpft habe. Und dass man im Internet wenig historisches zu dieser erstaunlichen Einrichtung findet. <a href="http://www.heise.de/tp/artikel/36/36333/1.html"> Alles muss man selber machen &#8230;</a></p>
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		<title>BVerfG zu AnyDVD</title>
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		<pubDate>Mon, 30 Jan 2012 17:02:38 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Die Content-Industrie hatte gegen die BGH-Entscheidung zu AnyDVD Verfassungsbeschwerde eingelegt. Wurde nix.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><object width="512" height="312" classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowScriptAccess" value="always" /><param name="src" value="https://www.youtube.com/v/McY2UxLxO74?version=3&amp;feature=player_detailpage" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><embed width="512" height="312" type="application/x-shockwave-flash" src="https://www.youtube.com/v/McY2UxLxO74?version=3&amp;feature=player_detailpage" allowFullScreen="true" allowScriptAccess="always" allowfullscreen="true" allowscriptaccess="always" /></object></p>
<p>Die Content-Industrie hatte gegen die BGH-Entscheidung zu AnyDVD Verfassungsbeschwerde eingelegt.</p>
<p><a href="http://t.co/M6srSBfd">Wurde nix</a>.</p>
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		<title>LSD im Trinkwasser?</title>
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		<pubDate>Mon, 30 Jan 2012 14:17:50 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Was ist heute eigentlich los? EMMA schlägt &#8220;Unschuldsvermutung&#8221; zum Unwort des Jahres vor. CDU-Clown Heveling hält im Handelsblatt eine Büttenrede. Die GVU fordert eine Haftung für Host Provider. Irgendwas muss heute im Trinkwasser sein. Wenn heute noch so ein Klopper kommt, hänge ich mich an den Wasserhahn, in der Hoffnung, dass die Dosis stimmt &#8230; [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Was ist heute eigentlich los?</p>
<ul>
<li>EMMA schlägt <a href="https://litigationiswar.wordpress.com/2012/01/30/emma-erklart-unschuldsvermutung-zum-unwort-des-jahres/">&#8220;Unschuldsvermutung&#8221; zum Unwort des Jahres</a> vor.</li>
<li>CDU-Clown Heveling hält im <a href="http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-netzgemeinde-ihr-werdet-den-kampf-verlieren/6127434.html">Handelsblatt eine Büttenrede</a>.</li>
<li>Die GVU fordert eine <a href="http://www.heise.de/tp/blogs/6/151325">Haftung für Host Provider</a>.</li>
</ul>
<p>Irgendwas muss heute im Trinkwasser sein. Wenn heute noch so ein Klopper kommt, hänge ich mich an den Wasserhahn, in der Hoffnung, dass die Dosis stimmt &#8230;</p>
<p>UPDATE: <a href="http://www.heise.de/tp/artikel/36/36319/1.html">Jetzt ist der Klopper da!</a></p>
<p>Wird Zeit, dass ich meine Bekanntschaft mit Vincent Raven erneure. Der scheint ja dann doch eher zu den Normalen zu gehören und hat jetzt bestimmt ein paar schöne Mandate für mich &#8230; <img src='http://www.kanzleikompa.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /> </p>
<p><object width="496" height="302" classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowScriptAccess" value="always" /><param name="src" value="https://www.youtube.com/v/7PbIEH0hMYg?version=3&amp;feature=player_detailpage" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><embed width="496" height="302" type="application/x-shockwave-flash" src="https://www.youtube.com/v/7PbIEH0hMYg?version=3&amp;feature=player_detailpage" allowFullScreen="true" allowScriptAccess="always" allowfullscreen="true" allowscriptaccess="always" /></object></p>
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		<title>STOP ACTA</title>
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		<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 15:15:52 +0000</pubDate>
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		<title>Bismarck ./. Schädel</title>
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		<pubDate>Thu, 26 Jan 2012 08:49:42 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Die Familie von Bismarck ist es offenbar nicht gewohnt, Prozesse zu verlieren. Angeblich sei dies noch nie der Fall gewesen, zitieren die Lübecker Nachrichten einen bekannten Gerichtsblogger. Doch nun scheint ein Sproß der Sippe beim Versuch, einem Herrn Schädel das Wort zu verbieten, sich selbst ein Bein gestellt zu haben, weil er nach Erlass einer [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Familie von Bismarck ist es offenbar nicht gewohnt, Prozesse zu verlieren. Angeblich sei dies noch nie der Fall gewesen, <a href="http://www.ln-online.de/lokales/stormarn/3351089/scientology-vorwurf-von-bismarck-klagt-an">zitieren</a> die Lübecker Nachrichten einen bekannten Gerichtsblogger. Doch nun scheint ein Sproß der Sippe beim Versuch, einem Herrn Schädel das Wort zu verbieten, sich selbst ein Bein gestellt zu haben, weil er nach Erlass einer einstweiligen Verfügung die Sache auf sich beruhen ließ und in die Verjährungsfalle gegangen ist.</p>
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		<title>Wallraffs Kollege</title>
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		<pubDate>Wed, 25 Jan 2012 09:04:25 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Ende letzter Woche waren die Urteile gegen einen Arbeitskollegen von Günter Wallraff und den SWR erwartet, die ein mittelständischer Backunternehmer beantragt hatte. Das Gericht hatte deutlich signalisiert, dass es sich für diese Unverschämtheiten nicht hergeben würde, so dass es nicht überraschte, dass kurz vor Verkündung der Urteile die Anträge zurück genommen wurden. Inzwischen hat mir [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ende letzter Woche waren die Urteile gegen einen Arbeitskollegen von Günter Wallraff und den SWR erwartet, die ein mittelständischer Backunternehmer beantragt hatte. Das Gericht hatte deutlich signalisiert, dass es sich für diese Unverschämtheiten nicht hergeben würde, so dass es nicht überraschte, dass kurz vor Verkündung der Urteile die Anträge zurück genommen wurden.</p>
<p>Inzwischen hat mir Günter Wallraff freundlicherweise die Akten überlassen, so dass ich die Geschichte nun <a href="http://www.heise.de/tp/artikel/36/36286/1.html">auf TELEPOLIS dokumentieren</a> konnte.</p>
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		<title>Gerhard Schröder (1921-2012)</title>
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		<pubDate>Tue, 24 Jan 2012 09:00:06 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Am heutigen 300. Geburtstag von Friedrich Wilhelm 2.0, der &#8211; opportunistisch &#8211; die Pressefreiheit einführte, erreicht mich die Meldung, dass ein entschiedener Vertreter der Rundfunkfreiheit, der Jurist und frühere Intendant von NDR und dann Radio Bremen gestorben ist. Nachruf bei Jus@Publicum.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am heutigen 300. Geburtstag von Friedrich Wilhelm 2.0, der &#8211; opportunistisch &#8211; die Pressefreiheit einführte, erreicht mich die Meldung, dass ein entschiedener Vertreter der Rundfunkfreiheit, der Jurist und frühere Intendant von NDR und dann Radio Bremen gestorben ist. <a href="https://jusatpublicum.wordpress.com/2012/01/24/trauer-um-gerhard-schroder/">Nachruf bei Jus@Publicum</a>.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Dr. Nikolaus Klehr – Klagen, bis der Arzt kommt (14)</title>
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		<pubDate>Sat, 21 Jan 2012 18:52:36 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Mein aufmerksamer Blog-Leser Dr. Nikolaus Klehr, der mich gegenwärtig auch persönlich am Landgericht Hamburg verklagt, beschäftigt sich auch mit Strafrecht. Am Landesgericht Salzburg ist er wegen des Verdachts auf Betrug angeklagt, weil seiner teuren Therapie der eine oder andere die Wirksamkeit abspricht. Doch Herr Dr. Nikolaus Klehr will weder Heilung versprochen haben, noch möchte er [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Mein aufmerksamer Blog-Leser Dr. Nikolaus Klehr, der mich gegenwärtig auch persönlich am Landgericht Hamburg verklagt, beschäftigt sich auch mit Strafrecht. Am Landesgericht Salzburg ist er wegen des <a href="http://salzburg.orf.at/news/stories/2517591/">Verdachts auf Betrug angeklagt</a>, weil seiner teuren Therapie der eine oder andere die Wirksamkeit abspricht. Doch Herr Dr. Nikolaus Klehr will weder Heilung versprochen haben, noch möchte er sich nachsagen lassen, sein Zeugs wirke nicht.</p>
<p>So hat der Mann nun angekündigt, seine &#8220;Erfolgsfälle&#8221; zu präsentieren:</p>
<blockquote><p>Doch es gebe eben nicht immer für alles wissenschaftliche Beweise, sagt der Angeklagte. Er habe auch viele Erfolgsfälle vorzuweisen, mindestens 20. Die werde er präsentieren, er sei jedenfalls kein Betrüger.</p></blockquote>
<p>Falls er damit den Kram meint, den er am Landgericht Hamburg in einem von mir betreuten Fall aufgeboten hat, um die behauptete Wirksamkeit seiner Heilkünste darzulegen, dann könnte man beinahe lachen &#8211; wenn die ganze Angelegenheit nicht so unsäglich abstoßend wäre &#8230;</p>
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