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Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht


Warum ich nun doch nicht in das parlamentarische Kontrollgremium möchte

 

Da ich mich seit einem guten Jahrzehnt in erster Linie historisch mit der seltsamen Welt der Geheimdienste befasse, hatte ich für den Fall eines Bundestagseinzugs der Piraten mit einer Entsendung in das parlamentarische Kontrollgremium geliebäugelt. Zwar ist es eine Binsenweisheit, dass die PKG-Mitglieder wie Pilze gehalten werden: Man lässt sie im Dunkeln und füttert sie mit Sch****. Bereits CIA-Chef Allen Dulles über den ich mal eine Biographie geschrieben habe, verstand es, derartige Ausschüsse zu manipulieren und zu nasführen. Aber wenn im PKG teilweise durchaus respektable wie sachverständige Parlamentarier saßen und sitzen, dann hätte es, so glaubte ich, doch irgendeinen Sinn.

Mein Bedarf an einer solchen Funktion, die mir insbesondere Schweigepflichten auferlegen würde, ging heute jedoch schlagartig auf Null, nachdem ich dieses Interview mit dem PKG-Mitglied der Linksfraktion gelesen habe.

„In der Regel ist das was wir im PKGr erfahren aber nicht mehr als das was zwei Tage vorher in der Zeitung stand.“

So spannend scheint das wohl hinter den verschlossenen Türen wohl doch nicht zu sein. Ein spezifischer, aber öffentlicher Untersuchungsausschuss würde mir wohl mehr liegen. ;)

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Autor:
admin
Datum:
17. Juli 2013 um 14:22
Category:
Allgemein
Tags:
 
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