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Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht


24. März 2010

„IM Schubert“ war säumig

Trotz eines zwei Jahre andauernden Rechtsstreits, ob der Name eines früheren StaSi-Mitarbeiters genannt werden darf, erschien der Spion nicht zum Prozesstermin. Der Äußernde war abgemahnt worden, verweigerte jedoch eine Unterlassungserklärung und hatte schließlich negative Feststellungsklage erhoben.

In dem Fall hatte der beklagte Spitzel Kirchenkreise in der DDR ausgespäht. Letzten Herbst hatte ich das Privileg, die Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley zu interviewen, die anfangs mit Unterstützung der DDR-Kirche Opposition betrieb und von IMs ausspioniert wurde. Später fühlte sie sich jedoch von vielen Kirchenleuten verraten – unter anderem von einem Herrn Stolpe und einem Herrn Gysi, die beide immer ganz fuchsig werden, wenn man ihn mit der StaSi in Verbindung bringt. Sicherlich sind das nur böswillige Gerüchte, von denen sich jeder anständige Anwalt mit Empörung distanziert!

Dunkle Geldtöpfe sollen unbeleuchtet bleiben

Der Blogger Andreas Ammer, der sich sicherlich völlig zu Unrecht für mögliche Korruption der CSU interessiert, konnte sich zum Teil gegen eine einstweilige Verfügung des Landgerichts München wehren.

Nach einer Verhandlung am Montag entschied das Gericht nun, dass nur „dunkle Geldtöpfe“ zu beanstanden sei, die Wortwahl Ammers im Zusammengang mit der Versteuerung der Spende aber zulässig sei.

Dass dunkle Geldtöpfe verboten sind, wussten schon die Simpsons.

23. März 2010

LG Hamburg: Bushido hat geklaut!

Die 8.Kammer des Landgerichts Hamburg hat den Rapper Bushido in 12 Fällen des Plagiats geziehen. Der gute Mann muss nun wohl seine entsprechenden Tonträger vom Markt nehmen und schreddern.

Das dürfte auch die Filesharer interessieren, die häufig wegen Bushido-Titeln abgemahnt werden … 😉

UPDATE
: Die Dreistigkeit, einerseits selbst fleißig zu klauen, andererseits aber die Häscher auf die Filesharer loszulassen, thematisiert auch die BILD-Zeitung („Bushido verklagt Rentner“).

Show-Hypnotiseur kriegt Zuschauer nicht mehr wach

Aufgrund meiner Kontakte zu Zauberern, Mentalisten und Artverwandtem habe ich immer wieder skurrile Fälle aus diesem Bereich auf dem Tisch:

Ein Bauchredner, dem man den Mund verbieten wollte, ein Osterhasendarsteller, der sich mit einem Flohzirkusdirektor in die Haare kriegte, ein Show-Mentalist, den RTL zum betrügerischen Hellseher stilisierte, einen Marionettenspieler, den man vertraglich an die kurze Leine nehmen wollte, ein Quickchanger, der einen Freizeitpark abmahnen ließ, ein Großillusionist, dem ein sich „Das Phantom“ nennender Mitbewerber die Fotos klaute, ich habe sogar einen Mandanten, der sich für Uri Geller hält …

Nun aber hat ein Show-Hypnotiseur (den ich nicht vertrete) so richtig Mist gebaut : Bei einer Casting-Show, in welcher der „Superbayer“ gesucht wurde, hypnotisierte er einen Zuschauer, der aus seiner Trance nicht mehr erwachen wollte. Die Veranstaltung musste abgebrochen werden.

Der eigentlich durchaus nicht witzige Vorfall erinnert an eine ähnliche Szene in Woody Allens liebevoller Komödie „Broadway Danny Rose“ (im Video ab 7.30), in welcher er einen Künstleragenten mit drittklassigen Entertainern spielt. Themen wie Hypnose und Zauberkunst hat Woody Allen in ca. 20 seiner Filme und einem seiner Theaterstücke thematisiert. Nicht von ungefähr, denn als Teenager setzte er alles daran, um Berufszauberer zu werden und verfolgt das Genre noch heute.

Unerwünschte Konfrontation mit sexuellem Inhalt in der Wikipeda

Letzten Sonntag bereicherten die diskussionsfreudigen Wikipedanten den Cyberspace mit einer aufschlussreichen Diskussion darüber, ob man auf der Einstiegsseite der Wikipedia mit dem Bild einer [böseböseböse] konfrontiert werden dürfe. Sogar der amerikanische Wikipedia-Halbgott Jimbo Wales schaltete sich in die zunehmend obskure Debatte ein. Hier meine soeben auf Telepolis erschienene Glosse.

Blog-Umzug

Auch ich habe nun den Host-Provider gewechselt, weil die Störungen ein bisschen zu oft vorkamen. Der neue Anbieter ist deutlich teurer, hat aber einen 24 Stunden-Service, lässt mehr traffic zu usw.

Ein paar Kleinigkeiten müssen nach der Migration noch ausgetüftelt werden, bis hier alles wie früher aussieht, bis alles wieder rund läuft. With a little help of my friends!

21. März 2010

Wikipedia: textbasiertes World of Warcraft

Gestern hatte ich beim LawCamp in Frankfurt insbesondere Spaß am Vortrag des Kollegen Jörg Heidrich, Justiziar des Heise-Verlags, der über Forenhaftung sprach. Da die Heise-Foren die mit Abstand Bedeutsamsten sind, werden diese natürlich denkbar professionell betreut. Foren sind bekanntlich für Zeitgenossen anfällig, die um des Diskutierens Willen Diskussionen anzetteln, rumpöbeln usw.

Neben den Heise-Foren übt auch die Wikipedia eine unwiderstehliche Anziehungskraft auf sogenannte Trolle aus. Nachdem heute seit 0.00 Uhr auf der Hauptseite der deutschen Wikipedia ein weibliches Geschlechtsorgan abgebildet wurde (so etwas haben angeblich 50% der Weltbevölkerung, ist also zumindest außerhalb der Katholischen Kirche nicht notwendig schlimm), ging es dort sehr schnell sehr unterirdisch zur Sache. Wenn man sich ansieht, wie weit die Diskussion um 3.00 Uhr nachts bereits gediehen war, kann man ins Grübeln kommen, was das wohl für Menschen sind, die in der Nacht zum Sonntag nichts besseres zu tun haben. (Zu dieser Zeit pflegen normale Menschen ihre Geschlechtsorgane zu benutzen, anstatt darüber zu schreiben … :-))

Während des Vortrags saß übrigens vor mir ein Anwalt der Kanzlei, die den Verein Wikimedia Deutschland e.V. vertritt. Letztere sind Herrschaften, die zwar im Namen der Wikipedia gerne im großen Stil Spenden sammeln gehen, aber wenn man wegen Verleumdungen in die Verantwortung genommen wird, dann hat man angeblich mit der Wikipedia nichts zu tun, denn die ist ja in den USA und außerdem Sache der (anonymen) deutschen Wikipedia-Community. Wenn dem so ist, dann kann wohl die neurotische Wikipedia-Community nach Herzenslust beleidigen, denn da bekennt sich ja keiner zu. Gedenken wir an dieser Stelle einem vor einem Monat verstorbenen IT-Rechtler, der zur Haftungsfrage der Wikipedanten so einige Fragen gestellt hatte.

Apropos „Troll“ und „Wikipedia“. Der Geschäftsführer des Wikimedia Deutschland e.V. hatte mal versucht, mich gegenüber Journalisten in meiner Abwesenheit zu diskreditieren, in dem er mich als „langjährigen Troll“ bezeichnete. Meine Aufforderung, mir doch mal einen echten Trollbeitrag von mir in einer Artikeldiskussion zu zeigen, blieb ungehört, ebenso wenig sah er Anlass zu einer Entschuldigung. Stattdessen sendete er eine merkwürdige Mail an den Heise-Verlag, um mich dort als Autor in Misskredit zu bringen. Die Mail beinhaltete einen aus dem Zusammenhang herausgerissenen und manipulierten Text. Der pennälerhafte Streich ging ebenso nach hinten los wie das hier und erlaubt Aufschluss über die Mentalität dieser Leute.

Hier hat sich der Geschäftsführer nicht sehen lassen:

Die in der Überschrift verwendete Bezeichnung der Wikipedanten als „textbasiertes World of Warcraft“ habe ich übrigens von einem User im Heise-Forum übernommen, in der Hoffnung, das hierfür noch keine Marke eingetragen wurde und sie auch sonst zum „freien Wissen“ zählt …

19. März 2010

Türkei: Begriffe wie „Kurdistan“ und „Guerilla“ verwendet – 525 Jahre Haft

-> TAZ

Email-Veröffentlichung in Blog: Nicht rechtskräftig – und außerdem daneben …

Offenbar hat mein gestriges Post einen Kollegen dazu inspiriert, einem Untoten wieder Leben einzuhauchen. Vielleicht sollte man erwähnen, dass besagte Entscheidung nie rechtskräftig wurde. Sie ist auch rechtlich abwegig, da die Emails nicht rechtswidrig beschafft wurden und kein persönliches Vertrauen begründet wurde. Der Empfänger hatte sich vorbehalten, jede eingehende Email zu verbreiten. Vorliegend stand nicht einmal die Passivlegitimation fest.

Markenrecht – Der Film!

Den Kollegen, die sich mit Markenrecht rumschlagen, wird bei diesem Film entweder das Herz aufgehen oder der Herztod ereilen. Es handelt sich um den diesjährigen Oscar-Gewinner für Kurzfilm. Bemerkenswert ist, dass der RAF eine Marke zugebilligt wird.

(Via denkfabrikblog)

Logorama from Marc Altshuler – Human Music on Vimeo.