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Rechtsanwalt Markus Kompa
Blog zum Medienrecht


SPIEGEL kassiert einstweilige Verfügung

DER SPIEGEL hatte behauptet, die Linkspolitikerin Ulla Jelpke hätte sich despektierlich über Hartz 4-Empfänger geäußert, diese als “Hartzies” bezeichnet. Dies wurde ihr nun von einem “Kammergericht Hamburg” untersagt. (Gemeint ist offensichtlich die Pressekammer Hamburg, ein Kammergericht gibt es nur in Berlin.)

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